Ehegattenunterhalt gibt es beispielsweise dann, wenn der Ehepartner nach der Scheidung ein Kleinkind betreut, krank oder gebrechlich ist oder sich unverschuldet in Arbeitslosigkeit befindet.
Die Gerichte bejahen die Voraussetzungen nur selten. Denn es handelt sich um einen Ausnahmetatbestand. So hat das OLG Düsseldorf noch 1999 entschieden, dass der bloße Umstand, dass im Bekanntenkreis offenkundig sei, dass der andere Ehegatte mit einem neuen Lebensgefährten eheähnlich zusammenlebe, fileür den verlassenen Ehegatten keine unzumutbare Härte darstelle.
Die schwere Härte muss jedoch auf Umständen beruhen, die nach objektiver Beurteilung außergewöhnlich sind. Die Härteklausel kann nicht zur Verhütung seelischer Reaktionen eingreifen, die der Betroffene ausreichend zu steuern vermag.
Ansonsten ist es möglich, den Versorgungsausgleich auch ehevertraglich oder in einer Scheidungsfolgenvereinbarung zu regeln. Wichtig dabei ist nur, dass die Interessen des ausgleichsberechtigten companions angemessen berücksichtigt werden und der eventuelle Wegfall von Ausgleichsansprüchen an anderer Stelle kompensiert wird.
Das Ziel der Mediation ist es, gemeinsame Lösungen more info zu finden, die für beide Parteien akzeptabel sind und einen langwierigen Gerichtsprozess vermeiden.
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Das kann person nicht vollkommen ausschließen. Deshalb sollten Sie sich immer mit einer Anwältin / einem Rechtsanwalt beraten, ob und wann ggfs. ein Scheidungsantrag eingereicht werden soll.
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